08.05.2010

JN-Demo in Wiesbaden-Erbenheim

Für den 8. Mai 2010, den 65. Jahrestag der Kapitulation des NS-Regimes und der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg, mobilisierten die Jungen Nationaldemokraten (JN), Jugendorganisation der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), zu einer Demonstration nach Wiesbaden-Erbenheim.

Das Ordnungsamt der Stadt Wiesbaden hatte im Vorfeld angekündigt, Aufzüge in der Innenstadt zu untersagen, sich zugleich aber bemüht, die Anmeldung der Demonstration nicht nach außen dringen zu lassen. Nach Verhandlungen zwischen JN und Stadtverwaltung akzeptierten die Neonazis letztlich dieses Verbot und erhielten im Gegenzug die Erlaubnis, im Wiesbadener Stadtteil Erbenheim zu demonstrieren. Das Motto des Aufzugs »Gegen Folterknechte und Kriegstreiberei – kein US-Hauptquartier in Wiesbaden« verdeutlicht das Bemühen der JN, als »antiimperialistisch« und antiamerikanisch daherzukommen. Die US-Streitkräfte in Deutschland bezeichneten die JN in ihrem Aufruf als »Besatzer«.

Am Vortag der JN-Demonstration untersagte das Verwaltungsgericht Wiesbaden mehrere Mahnwachen von Gegendemonstrant*innen direkt an der Demonstrationsroute. Knapp 1.000 eingesetzte Polizist*innen setzten letztlich die neonazistische Versammlung mittels eines 500 Meter breiten »Sicherheitskorridors« durch, an der 150 Personen teilnahmen. 2.000 Menschen beteiligten sich an den vielfältigen Gegenprotesten.