25.05.2024

Rechte »Großdemonstration« in Frankfurt

Am 25. Mai 2024 fand in Frankfurt eine rechte »Grossdemo zur Europawahl« statt. Organisiert wurde diese durch das Netzwerk Deutschland steht auf – Neustart Demokratie (DSA). DSA ist eine seit 2022 bestehende Initiative zur Vernetzung und Mobilisierung der rechten Verschwörungsszene. Über 100 »Bürgerinitiativen« sollen sich unter ihrem Dach vernetzt haben, auf ihren Veranstaltungen tritt ein breites politisches Spektrum in Erscheinung. Die politische Ausrichtung von DSA ist stark rechtslibertaristisch. Neben der eigentlichen Demonstration wurden drei Bühnen für Kundgebungen am Opernplatz, Willy-Brandt-Platz und Paulsplatz errichtet und es gab zahlreiche Informationsstände.

Von den 30 angekündigten RednerInnen aus ganz Deutschland traten nicht alle auf und einige wurden per Video zugeschaltet, wie zum Beispiel Michael Ballweg, Gründer von Querdenken, sowie Markus Krall, ein rechtslibertaristische »Crash-Prophet« mit starken Verbindungen zur Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuss. Ballweg konnte laut eigener Aussage nicht an der Demonstration teilnehmen, da er einen Bitcoin-Workshop auf Mallorca durchführen müsse.

Auf der Bühne am Operplatz sprachen auch (mindestens) zwei Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD): Dennis Hohloch, Schriftführer im AfD-Bundesvorstand und der zuvor nicht angekündigte AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen.

Am Opernplatz hatten etliche rechte Gruppen und Initiativen Informationsstände aufgebaut. Neben der AfD waren darunter unter anderen die extrem rechte Gewerkschaft Zentrum (ehemals Zentrum Automobil) sowie die Gruppe DieWeissen um den pfälzischen Unternehmer Wolfgang Kochanek.

Der Tag dürfte für die VeranstalterInnen nicht als Erfolg bezeichnet werden können. In der Spitze nahmen kaum mehr als 500 Personen an dem Demonstrationsgeschehen teil. Bereits während der Auftaktkundgebung auf dem Opernplatz kam es zu antifaschistischen Störaktionen. Als die Demonstration sich schließlich in Bewegung setzte, wurde diese bereits nach wenigen hundert Metern durch eine Sitzblockade gestoppt.

Nachdem die Polizei die Blockade auch nach über eine Stunde nicht räumte, wurde die Demonstration aufgelöst. Im Anschluss fand noch eine rechte Kundgebung mit kaum 50 Teilnehmenden am Willy-Brandt-Platz statt. An einer »Abschlusskundgebung« auf dem Opernplatz nahmen etwa 300 Personen teil.

Eine hohe Zahl an Teilnehmenden zeigte offen Slogans und Symbole, die der Reichsbürger-Szene zugeordnet werden können. Auch an diesem Samstag bestätigte sich wieder ein Bild, dass sich seit einigen Monaten beobachten lässt: Trotz monatelanger bundesweiter Öffentlichkeitsarbeit schafft es die rechte Verschwörungsszene kaum, über das eigene Kernklientel hinaus zu mobilisieren.